5.6.3.1 Neuheitenrecherche

Die Neuheitenrecherche dient dazu festzustellen, ob eine Erfindung oder Idee bereits vor dem Anmeldetag in der Technik bekannt (Stand der Technik) ist. Sie hilft zu bewerten, ob eine Innovation tatsächlich neu und damit schutzfähig ist, oder ob ähnliche Lösungen bereits in Patentdatenbanken existieren.

Eine Neuheitenrecherche ist ein wichtiger Schritt vor der Patentanmeldung und kann:

  • Das Risiko verringern, Anmeldungen für nicht gewährbare Erfindungen einzureichen
  • Frühzeitig konkurrierende Technologien und mögliche Schutzrechte aufzeigen
  • Anspruchsformulierung und Schutzumfang vor der Anmeldung gezielt optimieren

Aufruf der Neuheitenrecherche

Die Neuheitenrecherche kann durch Klick auf die Kachel „Neuheitenrecherche“ auf der Startseit gestartet werden.

Nach dem Aufruf öffnet sich ein geführtes Eingabefenster.

Elemente im Eingabefenster

  1. DACH (DE): der Patentkorpus in dem gesucht wird, auswählbar zwischen deutschen und englischen Patentschriften
  2. Sprache: Auswahl der Arbeitssprache (z. B. DE, EN)
  3. Patentnummer: Start mit einer vorhandenen Publikationsnummer (optional)
  4. Text: Beschreibung der Erfindung oder des technischen Inhalts

Es kann entweder:

  • Eine Patentnummer eingegeben werden
  • Oder ein beschreibender Text (empfohlen für konzeptbasierte Neuheitenprüfungen)

Texteingabe

Wird ein beschreibender Text eingegeben oder eingefügt, analysiert der Assistent diesen semantisch. Das System erkennt technische Begriffe, Synonyme und verwandte Ausdrücke.

Vorschlag zusätzlicher Schlagwörter

Im nächsten Schritt schlägt der Assistent weitere relevante Schlagworte vor, die den eingegebenen Text beschreiben und die Suche verstärken.

  • Schlagworte können einzeln aktiviert oder deaktiviert werden
  • Vorschläge basieren auf einer Analyse des Textinhalts
  • Aktivierte Schlagworte werden in die Suchstrategie übernommen

Suche auslösen

Nach Auswahl und Übernahme der Schlagworte:

  • Klick auf „Übernehmen“
  • Der Assistent erstellt automatisch eine optimierte Suchanfrage
  • Die Trefferliste wird mit gesetzten Filtern angezeigt (Text- und Schlagwort-Filter)

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